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Stellungnahme

Akademien der Wissenschaften Schweiz a+

Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente

Die Akademien der Wissenschaften Schweiz begrüssen grundsätzlich das Anliegen, den Zugang zu relevanten Informationen über Patente zu verbessern. Sie teilen auch die Auffassung, dass das Patentwesen auf Transparenz beruhen soll. Sie sind jedoch nicht überzeugt, dass die vorgeschlagenen Massnahmen diesen Zielen in der Praxis gerecht werden können.

Der Kern des Vorschlags besteht darin, die Transaktionskosten für die Patentrecherche von den Züchter:innen auf die Anmelder:innen und Rechteinhaber:innen sowie auf das IGE zu verschieben: Neu sollen Anmelder:innen und Rechteinhaber:innen von sich aus tätig werden, wenn eine Sorte ihr Patent verletzt. Ob sie dies zuverlässig beurteilen können – womöglich zuverlässiger, als dies eine Patentrecherche könnte –, ist allerdings zweifelhaft.

Damit steht in Frage, ob das vorgeschlagene Instrument das beschriebene Problem lösen kann. Vor diesem Hintergrund rückt die in Ziff. 1.2.1.2 des EB diskutierte und dort verworfene Alternative der Unterstützung bei der Recherche und deren Interpretation wieder in den Vordergrund. Für Züchter:innen bedeutet die Beachtung von Patentrechten in der Tat einen Mehraufwand. Jedoch ist dies auch in allen anderen technischen Branchen so, nur dass sich jene schon länger an den damit verbundenen Aufwand angepasst haben. Bei genauerer Betrachtung weist die Alternative der Unterstüzung bei Recherchen gegenüber dem vorliegenden Vorschlag sogar einige Vortreile auf: Sie kann jederzeit, mehrmals und auch international durchgeführt werden. Zudem handelt es sich bei jener Lösung nicht um eine sektorspezifische Sondervorschrift. Diese Lösung erscheint den Akademien im Vergleich zum vorliegenden Vorschlag deswegen als vorzugswürdig.

Gleichzeitig anerkennen die Akademien, dass die Technisierung der Pflanzenzüchtung zu einer immer stärkeren Überlappung von Patentschutz und Sortenschutz führt. Daraus ergeben sich grundsätzliche Probleme an der Schnittstelle von Patent- und Sortenschutz, die indes auch grundsätzlich angegangen und erforscht werden müssen. Im Rahmen des vorliegenden Vorschlags ist es allerdings nicht möglich, diese Probleme zu lösen.

  • Swiss Platform Ageing Society

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    Publication: Special Issue on Ageing, Productivity, and Socio-Economic Development

    By 2050, the proportion of people aged over 65 will exceed 16% worldwide. Instead of seeing ageing solely as a challenge, this publication focuses on the productive potential of older people.

  • Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften SAMW

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    Eckpunkte für vier Jahre: Leistungsvereinbarung und BFI-Mandate

    Die Aktivitäten der SAMW werden zu ca. 60 Prozent von der öffentlichen Hand finanziert. Der Verbund der Akademien der Wissenschaften Schweiz, dem die SAMW angehört, hat mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) eine weitere Leistungsvereinbarung für 2025 bis 2028 unterzeichnet, in der die Ziele für die nächsten vier Jahre festgelegt sind. Ein Zusatzprotokoll regelt die Finanzierung des Swiss Personalized Health Network (SPHN) und das Mandat für die Coordination Platform Clinical Research (CPCR) unterstützt deren Fortführung.

  • Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften SAMW

    News

    smarter medicine: 40'000 Franken für Forschungsprojekte

    Der Verein «smarter medicine – Choosing Wisely Switzerland», dessen Trägerschaft die SAMW angehört, setzt sich für die optimale Gesundheitsversorgung in der Schweiz ein. Auch dieses Jahr schreibt er einen Grant für Forschungsprojekte aus und unterstützt zwei Gesuche mit je max. 20'000 CHF. Anträge können bis zum 26. September 2025 eingereicht werden.

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