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Stellungnahme

Akademien der Wissenschaften Schweiz a+

Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente

Die Akademien der Wissenschaften Schweiz begrüssen grundsätzlich das Anliegen, den Zugang zu relevanten Informationen über Patente zu verbessern. Sie teilen auch die Auffassung, dass das Patentwesen auf Transparenz beruhen soll. Sie sind jedoch nicht überzeugt, dass die vorgeschlagenen Massnahmen diesen Zielen in der Praxis gerecht werden können.

Der Kern des Vorschlags besteht darin, die Transaktionskosten für die Patentrecherche von den Züchter:innen auf die Anmelder:innen und Rechteinhaber:innen sowie auf das IGE zu verschieben: Neu sollen Anmelder:innen und Rechteinhaber:innen von sich aus tätig werden, wenn eine Sorte ihr Patent verletzt. Ob sie dies zuverlässig beurteilen können – womöglich zuverlässiger, als dies eine Patentrecherche könnte –, ist allerdings zweifelhaft.

Damit steht in Frage, ob das vorgeschlagene Instrument das beschriebene Problem lösen kann. Vor diesem Hintergrund rückt die in Ziff. 1.2.1.2 des EB diskutierte und dort verworfene Alternative der Unterstützung bei der Recherche und deren Interpretation wieder in den Vordergrund. Für Züchter:innen bedeutet die Beachtung von Patentrechten in der Tat einen Mehraufwand. Jedoch ist dies auch in allen anderen technischen Branchen so, nur dass sich jene schon länger an den damit verbundenen Aufwand angepasst haben. Bei genauerer Betrachtung weist die Alternative der Unterstüzung bei Recherchen gegenüber dem vorliegenden Vorschlag sogar einige Vortreile auf: Sie kann jederzeit, mehrmals und auch international durchgeführt werden. Zudem handelt es sich bei jener Lösung nicht um eine sektorspezifische Sondervorschrift. Diese Lösung erscheint den Akademien im Vergleich zum vorliegenden Vorschlag deswegen als vorzugswürdig.

Gleichzeitig anerkennen die Akademien, dass die Technisierung der Pflanzenzüchtung zu einer immer stärkeren Überlappung von Patentschutz und Sortenschutz führt. Daraus ergeben sich grundsätzliche Probleme an der Schnittstelle von Patent- und Sortenschutz, die indes auch grundsätzlich angegangen und erforscht werden müssen. Im Rahmen des vorliegenden Vorschlags ist es allerdings nicht möglich, diese Probleme zu lösen.

  • Akademien der Wissenschaften Schweiz a+

    Medienmitteilung

    Neues Kernkraftwerk in der Schweiz frühestens 2050

    Ein allfälliger Bau neuer Kernkraftwerke in der Schweiz, wie er zurzeit diskutiert wird, hängt von vielen Faktoren ab. Auch bei einer Aufhebung des Neubauverbotes gäbe es noch zahlreiche weitere politische, technologische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Unsicherheiten, wie die Energiekommission der Akademien der Wissenschaften Schweiz in einem neuen Bericht darstellt.

  • nationales netzwerk für wissenschaftliche beratung

    News

    [NSAN news 1]

    Donnerstag, 19. März 2026 – Nachmittag | Welle 7 Bern

    Die Swiss Platform Ageing Society lädt ihre Partnerorganisationen zu einem Treffen ein, um gemeinsam die Herausforderungen und Chancen einer neuen Alterspolitik in der Schweiz zu verstehen und zu analysieren.

    Das detaillierte Programm und die Anmeldung werden nach dem Sommer veröffentlicht.

  • nationales netzwerk für wissenschaftliche beratung

    News

    [NSAN news 2]

    Die Schweizer Bildungslandschaft im Gesundheitsbereich hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten stark verändert. Durch die Integration der Gesundheitsberufe in das nationale Bildungssystem wurden zahlreiche neue Ausbildungsgänge geschaffen, darunter sogenannte Advanced-Practice-Rollen. Diese sind zunächst in der Pflege, später auch in anderen Gesundheitsberufen entstanden. Ein von der SAMW in Auftrag gegebener Bericht soll eine fundierte Diskussion zu diesem komplexen Thema ermöglichen.

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