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Stellungnahme

Akademien der Wissenschaften Schweiz a+

Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente

Die Akademien der Wissenschaften Schweiz begrüssen grundsätzlich das Anliegen, den Zugang zu relevanten Informationen über Patente zu verbessern. Sie teilen auch die Auffassung, dass das Patentwesen auf Transparenz beruhen soll. Sie sind jedoch nicht überzeugt, dass die vorgeschlagenen Massnahmen diesen Zielen in der Praxis gerecht werden können.

Der Kern des Vorschlags besteht darin, die Transaktionskosten für die Patentrecherche von den Züchter:innen auf die Anmelder:innen und Rechteinhaber:innen sowie auf das IGE zu verschieben: Neu sollen Anmelder:innen und Rechteinhaber:innen von sich aus tätig werden, wenn eine Sorte ihr Patent verletzt. Ob sie dies zuverlässig beurteilen können – womöglich zuverlässiger, als dies eine Patentrecherche könnte –, ist allerdings zweifelhaft.

Damit steht in Frage, ob das vorgeschlagene Instrument das beschriebene Problem lösen kann. Vor diesem Hintergrund rückt die in Ziff. 1.2.1.2 des EB diskutierte und dort verworfene Alternative der Unterstützung bei der Recherche und deren Interpretation wieder in den Vordergrund. Für Züchter:innen bedeutet die Beachtung von Patentrechten in der Tat einen Mehraufwand. Jedoch ist dies auch in allen anderen technischen Branchen so, nur dass sich jene schon länger an den damit verbundenen Aufwand angepasst haben. Bei genauerer Betrachtung weist die Alternative der Unterstüzung bei Recherchen gegenüber dem vorliegenden Vorschlag sogar einige Vortreile auf: Sie kann jederzeit, mehrmals und auch international durchgeführt werden. Zudem handelt es sich bei jener Lösung nicht um eine sektorspezifische Sondervorschrift. Diese Lösung erscheint den Akademien im Vergleich zum vorliegenden Vorschlag deswegen als vorzugswürdig.

Gleichzeitig anerkennen die Akademien, dass die Technisierung der Pflanzenzüchtung zu einer immer stärkeren Überlappung von Patentschutz und Sortenschutz führt. Daraus ergeben sich grundsätzliche Probleme an der Schnittstelle von Patent- und Sortenschutz, die indes auch grundsätzlich angegangen und erforscht werden müssen. Im Rahmen des vorliegenden Vorschlags ist es allerdings nicht möglich, diese Probleme zu lösen.

  • Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften SAMW

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    Medizin-ethische Richtlinien: Entstehung und Wirkung

    Im Nachgang zum nationalen Symposium «Governing by Values: Medizin-ethische Richtlinien im Wandel» publiziert die SAMW den Tagungsband «Medizin-ethische Richtlinien: Entstehung und Wirkung» mit den Referaten, Podiumsdiskussionen und Publikumsbeiträgen. Die Publikation bietet Einblicke in Vergangenheit und Gegenwart der Medizinethik in der Schweiz, der SAMW und ihrer Richtlinien. Eine anregende Lektüre für alle, die gute medizinische Praxis mitgestalten – und für jene, die wissen möchten, wie Ethik in der Medizin konkret wirkt.

  • Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften SAMW

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    smarter medicine: Top-5-Liste zu Planetary Health

    Der Verband Schweizerischer Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte (vsao) hat im Rahmen von smarter medicine eine Liste zum Thema «Planetary Health» veröffentlicht. Der Verein «smarter medicine – Choosing Wisely Switzerland», dessen Trägerschaft die SAMW angehört, setzt sich für die optimale Gesundheitsversorgung in der Schweiz ein. Er fördert die Erarbeitung von Top-5-Listen, womit Fachgesellschaften Interventionen bestimmen, die ganz zu vermeiden oder nur unter bestimmten Bedingungen anzuwenden sind.

  • Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften SAMW

    News

    Einladung zum Testen des neuen «Service Finder for Researchers»

    Die Nationale Koordinationsplattform Klinische Forschung (CPCR) hat mit der technischen Expertise der Swiss Biobanking Platform (SBP) ein Instrument entwickelt: den «Service Finder for Researchers». Das neue Tool, das vier nationale Forschungsinfrastrukturen einbezieht, soll Forschende unterstützen, sich im komplexen Umfeld der klinischen Forschung zurechtzufinden.

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