Stellungnahme
Akademien der Wissenschaften Schweiz a+
Stellungnahme zur Änderung der Raumplanungsverordnung 2024 und des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien
Grundsätzlich begrüssen die Akademien der Wissenschaften Schweiz den vorliegenden Entwurf der Raumplanungsverordnung. Dieser setzt die komplexen Inhalte des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG) weitgehend im Sinne des Gesetzes um und bietet eine pragmatische Regelung. Gleichzeitig betonen sie, dass das Trennungsprinzip der Bundesverfassung auch in der Verordnung als übergeordnete Leitlinie berücksichtigt werden sollte. Das Stabilisierungsziel sollte daher als allgemeingültige Bestimmung für alle Artikel Anwendung finden.
